Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG; § 78 Abs. 2 SGG; § 96 Abs. 1 SGG; § 6 Abs. 2 Ärzte-ZV
  Zulässigkeit der Feststellungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die Streichung von Eintragungen aus dem Arztregister in der vertragsärztlichen Versorgung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streichung von Eintragungen aus dem Arztregister; Entfernung nicht mehr zutreffender Tatsachenentscheidungen aus den Registerakten

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Ärzte-ZV § 6 Abs. 3
  Streichung von Eintragungen aus dem Arztregister

• rechtsportal.de

  Zulässigkeit der Feststellungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die Streichung von Eintragungen aus dem Arztregister in der vertragsärztlichen Versorgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 21 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Vertragsarztrecht | Genehmigung/Arztregister/Notdienst | Feststellungsklage bzgl. Richtigkeit des Arztregisters

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2015 - L 3 KA 2/14

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2017 - L 3 KA 105/16

  Dieser Beschluss ist ebenfalls unter Abweisung des von der Klägerin dagegen erhobenen Rechtsmittels (Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 25. Februar 2015 - L 3 KA 2/14) bestandskräftig geworden.
• BSG, 16.03.1973 - 6 RKa 40/71

  Entfernung von Akten - Registerakten - Zulassungsordnung - Ärzte - Entsprechende …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2017 - L 3 KA 105/16

  Bei einer solchen Konstellation beschränkt sich die aus § 6 Abs. 3 der Ärzte-ZV ergebende Verpflichtung der KÄV, nicht mehr zutreffende Tatsachenentscheidungen aus den Registerakten zu entfernen (vgl hierzu BSG, Urteil vom 16. März 1973 - 6 RKa 40/71 - juris Rn 11) , auf eine Korrektur bzw Anpassung der jeweiligen Eintragungen.
• SG Mainz, 12.12.1985 - 7 RAr 23/84

  Dynamisierungsstichtag; Anpassungstag; Arbeitslosenhilfe; …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2017 - L 3 KA 105/16

  Die Nachholung des Vorverfahrens wäre angesichts der im gerichtlichen Verfahren geänderten Auffassung der Beklagten allerdings bloße Förmelei ( Bundessozialgericht SozR 4100 § 136 Nr. 4 ) und würde überdies angesichts des eindeutigen Wortlauts von § 96 Abs. 1 SGG nicht dazu führen, dass der neue Verwaltungsakt vom 5. Dezember 2016 im Rahmen der Anfechtungsklage geprüft werden könnte.

• BSG, 12.03.2018 - B 6 KA 2/18 BH

  Eintragungen in das Arztregister

  LSG Niedersachsen-Bremen 06.09.2017 - L 3 KA 105/16.